Liebe Kemeterinnen, Liebe Kemeter!
Wie Ihr vielleicht schon gestern über den Post Wurf, mitbekommen habt, findet am
Sonntag den 10. Oktober 2021 von 8:00 bis 14:00 Uhr im Gemeindeamt,
eine Bürgerbefragung bezüglich eines weiteren Roma-Mahnmales statt!
Wir die FPÖ-Kemeten unterstützen zu 100% die Direkte Demokratie!
Keine Stigmatisierung der Gemeinde Kemeten durch ein weiters Roma-Mahnmal!
Debatte über Volksbefragung in Kemeten Der am 14. Juni von der FPÖ-Fraktion im Gemeinderat von Kemeten eingebrachte Antrag auf eine Volksbefragung über ein zusätzliches Roma Denkmal, ist auf der GR-Sitzung vom 27. Juli von der SPÖ-Mehrheit durch einen Abänderungsantrag abgelehnt worden. Stattdessen sieht der SPÖ-Abänderungsantrag eine "interne Volksbefragung" vor, also nicht wie es das Gesetz verlangt, sondern wie es die SPÖ von Kemeten verlangt. Was hat das zur Folge? Bürgermeister Koller kann sein Prestigeprojekt mit einer verwässerten Fragestellung entschärfen. Schon jetzt spricht er von einem "Mahnmal für alle Opfer", wo bisher von einer "Erinnerungsstätte für die Roma" die Rede war. Wie soll die Inschrift des Denkmals lauten, Herr Koller? Und warum scheuen Sie die klare Fragestellung, "Soll es in Kemeten ein eigenes Roma-Mahnmal geben?", die mit "Ja" oder "Nein" beantwortet wird? Die Abstimmung soll am 10. Oktober 2021 durchgeführt werden. Am 17. September ist eine Werbeveranstaltung mit Herrn Baumgartner Gerhard (DÖW) geplant, bei der das Projekt der Ortsbevölkerung vermittelt werden soll. Das Gemeindevolksrechte-Gesetz verlangt, dass die Frage "möglichst kurz, sachlich und eindeutig, ohne wertende Beifügungen" zu stellen ist. Warum will Herr Bürgermeister Koller das umgehen? Die Bürger von Kemeten wollen kein Ablenkungsmanöver. Sie wollen klare Angaben und Fragen. Und sie wollen eine Mitsprache darüber, wie Kemeten in der Öffentlichkeit dargestellt wird.
Liebe Freunde, nehmt eure Möglichkeit Bitte wahr, und nutzt Eure Stimme zur Direkten Mitgestaltung unserer schönen Heimatgemeinde Kemeten.
Mit Freiheitlichen Grüßen
FPÖ-Kemeten
