FPÖ Gemeinderat Martin Bauer: „Ein klarer Sieg für die direkte Demokratie“
Die FPÖ Kemeten hat im Gemeinderat einen Antrag zur Volksbefragung eingebracht.
Thema: Soll eine zweite Erinnerungsstätte für die von den Nazis ermordeten Roma in Kemeten errichtet werden? Diese Befragung ging am Sonntag über die Bühne.
FPÖ GR Martin Bauer: „Es ist ein klarer Sieg für die direkte Demokratie. Die SPÖ, allen voran Bürgermeister Koller, hätte hier eine „Drüberfahr-Politik“ betrieben, die ihresgleichen sucht. Dank uns Freiheitlichen ist es gelungen, hier das Volk zu befragen. Und wie man anhand des Ergebnisses erkennen kann, zeigen sich nicht alle glücklich, dass hier ein zweites Denkmal notwendig ist, zumal schon eines errichtet ist. Auch die Wahlbeteiligung finde ich in Ordnung. Der Bürgermeister soll sich jetzt bei der Nase nehmen und über seine Vorgangsweise sinnieren. Es folgt jetzt die Gemeinderatssitzung. Dort wird man weitersehen was passiert.
Was jedoch bei der Volksbefragung als Beigeschmack zurückbleibt ist, dass der Bürgermeister aufgrund unseres freiheitlichen Antrages auf eine Volksbefragung eine formlose Bürgerbefragung durchführen ließ. Somit sind sehr viele von ihrer Stimmabgabe ausgeschlossen worden, was wir nicht in Ordnung finden. Wir Freiheitliche nehmen das Ergebnis der Befragung als Demokraten selbstverständlich zur Kenntnis,“ so Gemeinderat Martin Bauer abschließend.
Mit Freiheitlichen Grüßen
FPÖ-Kemeten
